Die Beziehungen zwischen Chile und Deutschland im Kontext der Europäischen Union
Auf den unterschiedlichsten Ebenen –Parlament, Ministerien für Auswärtige Beziehungen und Wirtschaft, politischen Stiftungen und Unternehmen– schätzt man seit dem Ende der Verhandlungen das Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens mit Chile und der Europäischen Union. Die Ratifizierung dieses Abkommens durch das chilenische Parlament im Januar 2003 und sein Inkrafttreten am 01. Februar 2003 stellten ein beeindruckendes Zeichen des Willens dar, der die chilenischen Instanzen motiviert, mit der Vertiefung der Handels- und politischen Beziehungen mit den Ländern der Europäischen Union voranzuschreiten.
Dieses Abkommen mit Chile ist das ehrgeizigste, das die Europäische Union jemals mit einem Land abgeschlossen hat. Die 15 Millionen chilenischen Bürger schließen sich mit 450 Millionen Europäern aus 25 Ländern zusammen.
Im politischen Kapitel ist die demokratische Klausel verankert und werden allgemeine Prinzipien wie die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaft und eine gleichberechtigte Verteilung der Nutzen aus dem Abkommen aufgestellt. Das Abkommen stärkt und vertieft den politischen Dialog über internationale Themen wie Förderung, Verbreitung, Entwicklung und gemeinsame Verteidigung der demokratischen Werte, Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus, Wahrung der Menschenrechte und der Werte des Rechtsstaats. In der Zusammenarbeit werden drei Bereiche abgedeckt: wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit, technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit sowie Technologie. Dieser Bereich beinhaltet zudem die Sektoren Informationsgesellschaft, Kultur, Bildung und audiovisuelle Medien, Staatsreform, öffentliche Verwaltung und soziale Zusammenarbeit. Einer der bedeutendsten Elemente ist ein einzigartiger Paragraph mit dem Titel „Zusammenarbeit im Kontext der Assoziierung oder Upgrading“. Dies bedeutet eine Erhöhung des Grades der Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten, wobei die Möglichkeit offen gelassen wird, die Beteiligung Chiles an Programmen zu bewerten, zu denen derzeit nur die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Zugang haben. In Deutschland hat der Bundesrat am 17. Dezember 2004 in seiner letzten Beschlussfassung des Jahres das politische und wirtschaftliche Assoziierungsabkommen zwischen Chile und der Europäischen Union überprüft und einstimmig das Gesetz verabschiedet, das dieses Abkommen ratifiziert. Im gleichen Monat Dezember 2004 wurde diese Urkunde nach dem parlamentarischen Verfahrensweg von dem damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Am 21. Januar 2005 übergab Deutschland die Ratifikationsurkunde des Assoziierungsabkommens an das Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union.
Beziehungen zwischen Chile und Deutschland
Seit 1541 mit der Eroberungsexpedition unter Pedro de Valdivia der erste Deutsche, Bartolomäus Blumen, nach Chile gelangte, konnte eine wichtige deutsche Einwanderung nach Chile verzeichnet werden, die 1852 ihren Höhepunkt erlangte, als dank eines Einwanderungsprogramms der damaligen chilenischen Regierung das erste Kontingent deutscher Siedler in den Süden des Landes kam. Die ersten Belege für diplomatische und konsularische Beziehungen mit Deutschland gehen auf das Jahr 1833 zurück, als Chile einen Konsul in Bremen ernannte. Im Jahr 1855 akkreditierte das Königreich Preußen einen Geschäftsträger in Santiago. Chile ernannte Vicente Pérez Rosales 1855 zum Generalkonsul in Hamburg. Der erste Botschafter Deutschlands in Chile wurde Friedrich von Gülich im Jahr 1877. Chile seinerseits akkreditierte 1873 bei der Regierung in Berlin Alvaro Covarrubias als Bevollmächtigten Minister. Die diplomatischen Beziehungen zwischen Chile und Deutschland blieben ohne Unterbrechung bis zum 20. Januar 1943 bestehen, als Chile durch das Dekret Nr. 182 die diplomatischen und konsularischen Beziehungen mit den Regierungen der Achse Berlin – Rom – Tokio aussetzte. Die Vertretung der chilenischen Interessen in der deutschen Hauptstadt übernahm die Schweizer Regierung. Während des Krieges ereignete sich eine bedeutende Auswanderung Deutscher nach Chile, vor allem seitens Mitgliedern der jüdischen Gemeinde.
Im August 1951 akzeptierte die Regierung Chiles einen Vorschlag der wenige Jahre zuvor gegründeten Bundesrepublik Deutschland zur Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern anhand der Wiedereinführung diplomatischer Vertretungen in Form von Botschaften.
Ab 1973 kühlten die Beziehungen merklich ab und die Mehrheit der damaligen führenden Politiker Deutschlands spielte eine aktive Rolle im Rahmen der Solidarität für die Wiedererlangung der Demokratie in Chile. Zu den besonders aktiven Politikern für diese Sache gehörten die ehemaligen Bundeskanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt und Helmut Kohl sowie der damalige Vorsitzende der Jungsozialisten Gerhard Schröder. Beide deutschen Staaten nahmen damals Tausende Chilenen als Exilanten, Gäste oder Stipendiaten auf.
Mit der Rückkehr Chiles zur Demokratie im Jahr 1990 öffneten sich neue Perspektiven für die bilateralen Beziehungen in allen Bereichen. Die große Mehrzahl der in Deutschland lebenden Chilenen kehrte nach Chile zurück, besonders aufgrund der Unterzeichnung des Abkommens über Soziale Sicherheit. Mitte des selben Jahres wurde die Entwicklungszusammenarbeit zwischen beiden Staaten wieder aufgenommen. Im November 1993 vereinbarten beide Seiten die Aufnahme regelmäßiger politischer Konsultationen auf Ebene der Staatssekretäre für Auswärtige Beziehungen, von denen die letzte im Jahr 2003 in Santiago stattfand. Die bilateralen Beziehungen zwischen Chile und Deutschland sind derzeit in praktisch allen Bereichen hervorragend.
Der ehemalige Präsident Patricio Aylwin besuchte Deutschland offiziell im April 1991. Bei diesem Anlass dankte er den deutschen Behörden für die außerordentliche Solidarität, die die Regierung und Bevölkerung Deutschlands in ihren Bemühungen zur Wiedererlangung der Demokratie in Chile gezeigt haben. Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl besuchte Chile offiziell im Oktober 1991. Richard von Weizsäcker stattete Chile in seiner Eigenschaft als Bundespräsident im November 1993 einen offiziellen Besuch ab.
Der ehemalige Präsident Eduardo Frei besuchte Deutschland aus zwei Anlässen während seiner Amtszeit: im Mai 1995 im Rahmen eines Arbeitsbesuches und im April 1999 im Rahmen eines Staatsbesuches. Der letztgenannte stellte einen Impuls für die Beziehungen zwischen beiden Staaten für die Unterzeichnung von bilateralen Abkommen besonders im Bereich wissenschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit dar und lieferte auch die Gelegenheit, der deutschen Seite die institutionelle Entwicklung in Chile darzulegen. Des weiteren wurde im Rahmen dieses Besuches der chilenische Messestand auf der Hannover Messe eröffnet; Chile war in jenem Jahr Partnerland dieser wichtigen Messe, auf der 89 Unternehmen vertreten waren.
Präsident Ricardo Lagos besuchte Deutschland bereits kurz nach Beginn seiner Amtszeit auf Einladung des Bundeskanzlers Gerhard Schröder zur Konferenz „Modernes Regieren im 21. Jahrhundert“ von 15 Staats- und Regierungschefs im Juni 2000. Des weiteren stattete er Deutschland vom 31.05. bis 03.06.2001 einen offiziellen Besuch ab, der es ermöglichte, auf höchster Ebene das exzellente Niveau der bilateralen Beziehungen zu bestätigen.
Am 24. und 25.11.2003 war Bundespräsident Johannes Rau zu einem Staatsbesuchens in Chile. Das Programm beinhaltete unter anderem ein Treffen mit Seiner Exzellenz dem Präsidenten der Republik Chile, ein gemeinsames Gespräch mit dem Präsidenten des Senats, Herrn Carlos Pombal, und dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Herrn Exequiel Silva, sowie eine Unterhaltung mit dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Herrn Mario Garrido Montt. Der höchste deutsche Mandatsträger nahm zudem an der Eröffnung eines chilenisch-deutschen Unternehmerseminars in Santiago teil und besuchte die Stadt Valdivia und deren Universität „Universidad Austral“, die ihm die Ehrendoktorwürde verlieh.
Vom 24. bis 25.01.2005 stattete Präsident Lagos Deutschland einen Staatsbesuch ab, der ihn in die Städte Berlin, Leipzig und Frankfurt führte. Auch bei dieser Gelegenheit bestätigte sich, wie hervorragend die Beziehungen zwischen Chile und Deutschland in allen Bereichen sind.
Des weiteren wurden eine Vielzahl weiterer Besuche zwischen beiden Ländern sowohl auf Ministerebene als auch auf Parlamentsebene durchgeführt.
Chile und Deutschland behandeln verschiedene multilaterale Themen koordiniert, indem sie ihre Bemühungen in folgenden Bereichen bündeln: Reform des Sicherheitsrates, Kampf gegen die Armut, Demokratie, Belange der Antarktis, Umweltschutz, Rüstungskontrolle, Kampf gegen Drogenhandel, menschliche Sicherheit. Besondere Erwähnung verdient das Interesse, mit der die deutsche Seite Vorschläge von Chile aufgenommen hat, die Zusammenarbeit im Bereich Menschenrechte zu vertiefen. Ein wichtiger Punkt der Übereinstimmung ist die Haltung beider Länder hinsichtlich der Reform des Sicherheitsrates, dass ein Organ mit nicht mehr als 25 Mitgliedern unter Erhöhung der Anzahl der ständigen und nicht ständigen Mitglieder gestaltet wird. Chile unterstützt die deutschen Bestrebungen, ein ständiges Mitglied des Rates zu werden.
Eine besondere Relevanz bezüglich der Übereinstimmung, die beide Länder über die Rolle der Vereinten Nationen haben, manifestierte sich während der Irak-Krise, als sowohl Chile als auch Deutschland nicht ständige Mitglieder des Sicherheitsrates waren (2003-2004).
